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Es wurden 19 Artikel zu Ihrer Suchanfrage nach "angaben verordnung" gefunden.

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Verkauf von Lebensmitteln30.01.2009

Bio drauf – Bio drin? Neue EG-Ökoverordnung in Kraft

Seit 01. Januar 2009 ist eine neue EG-Ökoverordnung (EG 834/2007 Verordnung über die ökologisch-biologische Produktion und Kennzeichnung von ökologisch/biologischen Erzeugnissen) in Kraft. Diese ersetzt die bisherige Ökoverordnung EWG 2092/91 von 1991. Nachfolgend sollen insbesondere die Kennzeichnungsvorschriften der Verordnung (Gemeinschaftslogo, Ökokontrollnummer) beleuchtet werden.

25.03.2008

Ist eine Widerrufsbelehrung, die irreführende Angaben zur Faxnummer enthält, abmahnbar?

Ist eine Widerrufsbelehrung, die irreführende Angaben zur Faxnummer enthält, gleich abmahnfähig? Das Landgericht Kempten ist jedenfalls nicht der Ansicht.

Verkauf von Alkohol08.05.2009

Bezeichnung als "bekömmlicher" Wein: Nicht zulässig!

Der Begriff „bekömmlich“ darf weder bei der Etikettierung von Wein noch bei der Werbung für Wein verwandt werden. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 23. April 2009 entschieden.

23.04.2009

Die „Netzteil-Verordnung“ (EG) Nr. 278/2009: AC/DC für Online-Händler

Anfang April hat die Europäische Kommission die Verordnung (EG) Nr. 278/2009 zum Stromverbrauch von externen Netzteilen erlassen. Das Ziel: 2010 sollen die meisten „Stromfresser“ vom europäischen Markt verschwinden.

Verkauf von Lebensmitteln28.06.2008

Lebensmittelwerbung: Ein Jahr Health-Claims-Verordnung – Ist sie Ihnen schon bekannt?

Seit 1. Juli 2007 gilt die sog. Health-Claims-Verordnung (Verordnung Nr. 1924/2006). Dabei handelt es sich um eine unmittelbar in Deutschland geltende gesetzliche Regelung, die im Rahmen von Lebensmittelwerbung einen stärken Verbraucher- und Gesundheitsschutz bezweckt. In ihr ist geregelt, was Hersteller und Händler bei krankheits-, gesundheits- und nährwertbezogenen Werbeangaben zu beachten haben. Die IT-Recht Kanzlei stellt im Folgenden vor, was diese Verordnung im Kern regelt und was Sie als betroffener Händler in jedem Fall beachten müssen.

Verkauf von Lebensmitteln26.11.2008

KOM (2008) 40 – ein Blick in die Zukunft der Lebensmittelkennzeichnung

Es rührt sich etwas im Paragraphendickicht: nachdem kürzlich bereits die für den E-Commerce geltenden Kennzeichnungs- und Informationspflichten aus dem Lebensmittelrecht besprochen wurden (vgl. den Beitrag „Update: Kennzeichnungspflichten bei Lebensmitteln im Online-Bereich“), soll nun ein Blick auf die absehbare zukünftige Rechtslage geworfen werden.

Verkauf von PKW17.09.2008

Abmahnungen: PKW-Onlinehändler haben zwingend die PKW-EnVKV zu beachten!

Spätestens seitdem vermehrt Verstöße gegen die PKW- Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung ("PKW-EnVKV"), abgemahnt werden, sehen sich Onlinehändler vor die Aufgabe gestellt, bei ihrer Werbung für neue Personenkraftwagen die komplizierten Bestimmungen der Verordnung umzusetzen. Die IT-Recht Kanzlei hilft und beantwortet im Folgenden die häufigsten Fragen bei der Umsetzung der sich aus der PKW-EnVKV ergebenden Kennzeichnungspflichten.

Verkauf von Weisser Ware29.06.2007

Verkäufer von "weisser Ware" haben Kennzeichnungspflichten zu beachten!

Die Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) verpflichtet den Händler, beim Verkauf von weißer Ware, nämlich elektrische Haushaltswaschmaschinen, elektrische Haushaltskühl- und Gefriergeräte, kombinierte Haushalts-Wasch-Trockenautomaten, elektrische Haushaltswäschetrockner, Haushaltsgeschirrspüler und Elektrobacköfen die Energieeffizienzklasse und/oder den Energieverbrauch anzugeben.

Verkauf von Lebensmitteln12.06.2007

Kennzeichnungspflichten bei Lebensmitteln im Online-Bereich

Die Zahl der Informations- und Kennzeichnungspflichten im Bereich des Lebensmittelrechts ist kaum noch zu überschauen – es herrscht hier ein nahezu unüberschaubarer Dickicht diverser (in manchen Fällen schon als abwegig zu bezeichnender) Kennzeichnungsflichten.

Verkauf von Lebensmitteln09.02.2009

Der rechtssichere Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln

Der Verkauf von sog. Nahrungsergänzungsmitteln und der damit verbundenen Werbung ist rechtlich nicht unproblematisch. Die Verkäufer werben oft mit einer scheinbar gesundheitsfördernden Wirkung der verschiedenen Mittel, wobei diese regelmäßig nicht wissenschaftlich nachgewiesen ist. Auf der anderen Seite schützt der Gesetzgeber die Verbraucher durch diverse Verbote vor irreführender Werbung hinsichtlich solcher Nahrungsergänzungsmittel.

 

 
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