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Google-Cache ist wettbewerbsrechtlich nicht relevantDas OLG Düsseldorf hatte eine recht interessante wettbewerbsrechtliche Fragestellung zu klären gehabt. Es ging hierbei um das Problem, ob auch Rechtsverstöße (hier: Verstoß gegen die Pflicht zur Veröffentlichung eines Impressums) im Google-Cache mit einer Abmahnung geahndet werden dürfen.
Das Impressum: FAQ und Rechtsprechungsübersicht
Seit gut drei Jahren wird die Impressumspflicht (auch Anbieterkennzeichnungspflicht) durch das Telemediengesetz (TMG) als die Nachfolgenorm des Teledienstgesetzes (TDG) für geschäftsmäßige Internet Auftritte gesehen. Zwischenzeitlich gibt es viele neue Urteile, die die Rechtsprechung und Konkretisierung des Gesetzestextes festigen. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Pflicht zur Veröffentlichung eines Impressums, die sich aus dem § 5 TMG ergibt. Außerdem erhalten Sie einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung (2008-2010).
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