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Es wurden 102 Artikel zu Ihrer Suchanfrage nach "kanzlei" gefunden.
Verkauf von Textilien11.11.2008
Häufiger Abmahngrund: Verstöße gegen das Textilkennzeichnungsgesetz
"Beim 2. mal tuts nicht mehr ganz so weh". Dies war die Aussage eines Online-Händlers, der innerhalb einer Woche zweimal abgemahnt wurde. Die zweite Abmahnungbezog sich dabei auf Verstöße gegen das Textilkennzeichnungsgesetz, die zurzeit sehr häufig Gegenstand von Abamhnungen sind (insbesondere die Firma VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG mahnt häufig wegen angeblicher Verstöße gegen das TextilKennzG ab). Grund genug, um noch einmal auf die FAQ der IT-Recht Kanzlei hinzuweisen, die sich eingehend mit dem Thema "Textilkennzeichnung" beschäftigen. 
28.10.2008
Erster eBay-Händler aufgrund erneuter eBay-Panne abgemahnt
Wie die IT-Recht Kanzlei erst kürzlich berichtete, wurden aufgrund einer technischen Panne des Internetportals eBay bei zahlreichen eBay-Händlern die bei eBay für das Feld "Rücknahmebedingungen" hinterlegten Widerrufsbelehrungen nicht angezeigt. Stattdessen erschien in diesen Fällen oftmals der Text „"Der Verkäufer nimmt diesen Artikel nicht zurück". Der IT-Recht Kanzlei ist nun der erste Abmahnfall in diesem Zusammenhang bekannt geworden.
23.10.2008
Schon wieder: Aufgrund eBay-Panne wird Widerrufsbelehrung nicht angezeigt
Die IT-Recht Kanzlei berichtete bereits Anfang September, dass ein eBay-Händler aufgrund einer technischen Panne, die der Plattformbetreiber eBay zu verantworten hatte, abgemahnt wurde. Der Grund: Seine bei eBay für das Feld „Rücknahmebedingungen“ hinterlegte Widerrufsbelehrung wurde nicht angezeigt. Dies war kein Einzelfall, wie ein unter www.wortfilter.de veröffentlichter Bericht zeigt.
Verkauf von Kondomen09.02.2009
Augen auf beim Handel mit schadhaften Kondomen
Nachdem die IT-Recht Kanzlei bereits allgemein über das Thema Onlinehandel mit Kondomen informiert hat (siehe hierzu Artikel vom 03.12.2008), beschäftigt sich die folgende Entscheidung mit dem Wettbewerbsverstoß beim Handel mit schadhaften Kondomen.
Verkauf von Weisser Ware28.08.2008
Klimagerätehersteller REMKO bessert nach
Mit News vom 30. Mai 2008 berichtete die IT-Recht Kanzlei, dass die in den "REMKO"-Prospekten enthaltenen Leistungsdaten nicht den rechtlichen Energiekennzeichnungsvorschriften genügen. Nun reagierte der Klimagerätehersteller REMKO und teilte der IT-Recht Kanzlei mit, dass mittlerweile alle Angaben gemäß der Durchführungsrichtlinie 2002/31/EG im Internet nachgebessert worden seien.
09.09.2008
Können Hersteller eigentlich Online-Händler abmahnen?
Vor kurzem wendete sich ein Online-Händler (von Textilien) an die IT-Recht Kanzlei, der von einem Textilhersteller abgemahnt worden ist. Der Händler war der Meinung, dass der Hersteller ihn gar nicht hätte abmahnen dürfen – schließlich fehle es an einem konkreten Wettbewerbsverhältnis. Ist dies richtig?
26.01.2007
Neues Abmahnrisiko: Fehlende Angaben in geschäftlichen E-Mails
Wie die IT-Recht-Kanzlei bereits berichtete, gelten seit 1. Januar 2007 neue Vorschriften für die im Rahmen einer elektronischen Korrespondenz von Gesellschaften zu machenden Pflichtangaben. Danach müssen nun auch Faxe und E-Mails den bisher nur für den Briefverkehr geltenden Anforderungen der §§ 37a, 125a HGB, 80 AktG, 25a GenG genügen. Davon betroffen sind alle deutschen Kaufleute, Handelsfirmen und ihre Angestellten, die nun jede geschäftliche E-Mail mit den für ihre Rechtsform gültigen Pflichtangaben versehen müssen.
21.08.2007
Wahnwitziger Streitwert: LG Dortmund setzt 20000 Euro bei falscher Widerrufsbelehrung fest
Es ist der IT-Recht Kanzlei schon seit längerem ein großes Ärgernis (und den Mandanten auch kaum zu vermitteln), aus welchem Grund eine (etwa bei eBay eingesetzte) falsche Widerrufsbelehrung zu Streitwerten führen kann, die mitunter auch schon einen fünfstelligen Betrag erreichen. Aktuelles Beispiel: Ein Beschluss des LG Dortmund.
14.08.2008
OLG Bremen: Abmahnung als „Retourkutsche“ nicht rechtsmissbräuchlich
Die IT-Recht Kanzlei hatte bereits über zwei Entscheidungen des LG München I (Urteil vom 28.11.2007 - Az. 1 HK O 5136/07 und Urteil vom 16.01.2008 - Az. 1 HK O 8475/07) berichtet, nach denen Abmahnungen, die als Reaktion auf eine eigene Abmahnung gewissermaßen als „Retourkutsche“ ausgebracht werden, unter Umständen rechtsmissbräuchlich im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG sein können.
02.02.2007
Vorsicht: Erste Abmahnungen wegen fehlender Angaben in geschäftlichen E-Mails
Wie der Online-Nachrichtendienst heise.de berichtet, sind bereits erste Abmahnungen in Umlauf, die sich gegen fehlende Pflichtangaben in geschäftlichen E-Mails bestimmter Unternehmen richten. Erst kürzlich hatte die IT-Recht-Kanzlei darüber berichtet, dass seit 1. Januar 2007 neue Vorschriften für die im Rahmen einer elektronischen Korrespondenz von Gesellschaften zu machenden Pflichtangaben gelten, deren Missachtung unter Umständen eine Abmahnung nach sich ziehen kann.
