Newsletter
Demo
Präsentation
Video
Tel.: 0 180 / 544 3302*
Fax: 0 180 / 544 3303*
- * 0,14€/min aus dem dt. Festnetz,
max. 0,42€/min aus den dt. Mobilfunknetz
Live Support
Kostenlos für Sie
Artikel-Suche
Es wurden 128 Artikel zu Ihrer Suchanfrage nach "keine pkw" gefunden.
Ebay07.10.2006
Das Landgericht Flensburg traut sich was und entscheidet fuer Wertersatz bei Widerruf von eBay-Kaeufern
Das Gericht sprach einem eBay-Verkäufer den vom Gesetzgeber gewollten Wertersatzanspruch nach dem Widerruf des Verbrauchers zu – was heutzutage gewiss keine Selbstverständlichkeit mehr darstellt! 
05.09.2007
Ein unvollständiges Impressum ist schnell abmahnfähig!
Vor kurzem wurde ein Online-Händler abgemahnt, weil er in seinem Impressum kein Handelsregister und keine Registernummer angegeben hatte. Der Abmahner konnte sich später auch vor Gericht im Rahmen einer einstweiligen Verfügung durchsetzen.
Verkauf von Lebensmitteln01.09.2008
Neues BGH-Urteil zur Abgrenzung Nahrungsergänzungsmittel und Arzneimittel
Ein Erzeugnis, das einen Stoff enthält, der auch mit der normalen Nahrung aufgenommen wird, ist nicht als Arzneimittel anzusehen, wenn durch das Erzeugnis keine gegenüber den Wirkungen bei normaler Nahrungsaufnahme nennenswerte Einflussnahme auf den Stoffwechsel erzielt wird.
14.04.2009
Irreführende Werbung: Dürfen unter der eBay-Rubrik "Heilsteine" Steine angeboten werden
Es kann nur davon abgeraten werden, unter der eBay-Rubrik "Heilsteine" Steine zu verkaufen. Grund: Es existieren keine wissenschaftlichen Hinweise dafür, dass etwa Minerale tatsächlich bei Krankheiten eine heilende Wirkung haben oder das Befinden verbessern könnten. Verkäufer von Steinen sollten daher die eBay-Rubrik "Heilsteine" besser meiden.
Verkauf von Lebensmitteln07.11.2007
Unzulässig: Werbung mit krebshemmender oder cholesterinsenkender Wirkung von grünem Tee
Eine Werbung für Lebensmittel darf keine Aussagen enthalten, die sich auf die Beseitigung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten bezieht, vgl. das in § 12 Abs. 1 Nr. 1 LFGB normierte Verbot krankheitsbezogener Werbung.
Verkauf von Weisser Ware27.02.2009
Welche Haushaltsgeräte sind von der Pflicht zur Energiekennzeichnung ausgenommen?
Händler von "weißer Ware" haben beim Verkauf unbedingt darauf zu achten, ihre Geräte nach den Vorgaben der Energieverbrauchs-kennzeichnungsverordnung (EnVKV) zu kennzeichnen. Ansonsten drohen Abmahnungen. Nur, welche Geräte sind von der lästigen Energiekennzeichnungspflicht ausgenommen?
Verkauf von Ersatzteilen04.12.2008
Wie Sie beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet auf rechtssicherem Terrain bleiben!
In der Vergangenheit ist es beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten gekommen.Dabei bekämpfen die Markeninhaber, beispielsweise Druckerhersteller, ihre Konkurrenten mit allen rechtlichen Mitteln. Vor allem das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht sollten die Drittanbieter beachten.
09.09.2008
Können Hersteller eigentlich Online-Händler abmahnen?
Vor kurzem wendete sich ein Online-Händler (von Textilien) an die IT-Recht Kanzlei, der von einem Textilhersteller abgemahnt worden ist. Der Händler war der Meinung, dass der Hersteller ihn gar nicht hätte abmahnen dürfen – schließlich fehle es an einem konkreten Wettbewerbsverhältnis. Ist dies richtig?
26.10.2008
Rechtssicherheit: Online-Händler müssen nicht über gesetzliche Gewährleistungsbestimmungen informieren!
Nach neuerer Rechtsprechung des Bundesgerichtshof (BGH) stellt es keinen Abmahngrund dar, wenn die AGB eines Online-Händlers keine Bestimmungen zu den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften enthalten.
24.04.2008
"Peter“ ist nicht "Ralf“ – Abmahnen, aber richtig!
Dass ein falscher Vorname viel Geld sparen kann, das erlebte der Beklagte in einem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Köln. Es ging hier um die Frage, ob ihm eine Abmahnung zugegangen war, die per Einschreiben an einen Peter X gerichtet war. Der Beklagte heißt tatsächlich aber Ralf X.
Verwandte Suche: 
|
keine marke batterien keine keine gemüse keine grundpreisangaben keine elektrog |
