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Es wurden 6 Artikel zu Ihrer Suchanfrage nach "nummer kanzlei" gefunden.
Verkauf von Textilien28.04.2008
Textilkennzeichnungsgesetz: Rohstoffgehaltsangaben sind nicht immer notwendig!
Unzureichende Rohstoffgehaltsangaben in Zusammenhang mit dem Verkauf von Textilien sind ein häufiger Abmahngrund. Die IT-Recht Kanzlei listet im Folgenden diejenigen Erzeugnisse auf, die nicht mit einer Rohstoffgehaltsangabe versehen werden müssen. 
06.09.2007
Achtung: Auch der Handel mit Elektrogeräten kann nach dem ElektroG registrierungspflichtig sein!
Die IT-Recht-Kanzlei hatte bereits darüber berichtet , dass es bei Verstößen gegen die Registrierungspflicht nach dem ElektroG zu drastischen Geldbußen kommen kann. Nun wurde der IT-Recht-Kanzlei ein neuer Fall zugetragen, in dem ein Online-Händler, der über einen Hersteller in Deutschland Elektrogeräte bezogen hatte, vom Umweltbundesamt wegen Verstoßes gegen die Registrierungspflicht nach § 6 Abs. 2 Satz 1 und 5 ElektroG zur Zahlung einer Geldbuße aufgefordert wird. Grund: Der Hersteller war selbst nicht bei der Stiftung EAR registriert. Die Höhe der vom Umweltbundesamt festgesetzten Geldbuße: 15.000,- €!
06.10.2008
Schwarze Liste: 30 Geschäftspraktiken, die unter allen Umständen abgemahnt werden können!
Die IT-Recht Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine „Schwarze Liste“ (samt Erläuterungen des BMJ), die 30 Beispieltatbestände der irreführenden und agressiven Geschäftspraktiken nennt, die unter allen Umständen als unlauter einzustufen sind. Um es klarzustellen: Hat sich ein Händler gegenüber einem Verbraucher einer dieser Geschäftspraktiken zu verantworten, so wird dieser Händler erfolgreich in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht in Anspruch genommen werden können („Per-se-Verbote für bestimmte Handlungsweisen“)!
Verkauf von Kosmetika10.08.2007
Handlungsanleitung: Wie verkauft man rechtssicher Kosmetika?
Die Zahl der Informations- und Kennzeichnungspflichten im Bereich des gewerblichen Anbietens von Kosmetika ist kaum noch zu überschauen und daher für so manchen Online-Händler auch schon zum Minenfeld geworden. Es ist tatsächlich auch alles andere als einfach, die vielfältigen gesetzlichen Vorgaben in diesem Bereich einzuhalten. Der folgende Beitrag beschäftigt sich daher einmal ausführlich mit den Kennzeichnungspflichten für kosmetische Artikel im Online-Handel. Dabei geht es unter anderem um Warnhinweise, Herstellerangaben, Füllmengenangaben etc. etc..
04.09.2006
OLG Hamburg - Bei eBay beträgt die Widerrufsfrist 1 Monat!
Es gibt ein weiteres, erst kürzlich veröffentlichtes, Urteil des OLG Hamburg (Urt. v. 24.08.2006 - Az.: 3 U 103/06). Dieses schloss sich der Rechtsauffassung des Kammergerichts Berlin an und entschied, dass die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist bei gewerblichen eBay-Geschäften nicht 14 Tage beträgt, sondern vielmehr einen Monat.
Elektrogesetz16.12.2009
Versuch einer Begriffserläuterung: Laut Elektrogesetz das Inverkehrbringen eines Elektrogerätes
Jeder Hersteller steht laut § 6 Abs. 2 Sätze 1 bis 3 ElektroG in der Pflicht, sich bei der Stiftung EAR registrieren zu lassen, bevor es zum Inverkehrbringen von Elektro- oder Elektronikgeräten in Deutschland kommt. Nur, wann ist die Rede eines tatsächlichen Inverkehrbringens in Deutschland? Der folgende Beitrag der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit diesem Thema.
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