Verzeichnis

profile diese
Nährwertprofilen, die momentan von der EU entwickelt werden.... Die IT-Recht Kanzlei stellt im Folgenden vor, was diese Verordnung im Kern regelt und was Sie als betroffener Händler in jedem Fall beachten müssen....

bitte angaben diese
"Bitte überprüfen Sie die Ware direkt bei der Lieferung, da wir Transportschäden weitermelden müssen.... So etwa auch die Klausel: "Sämtliche Angaben über Lieferzeiten sind stets unverbindlich".... "Vertragsänderungen und -ergänzungen: Diese bedürfen der Schriftform....

diese warmwasserspeichergeräte
Anwendungsbereich Von den einschlägigen europäischen Richtlinien erfasst ist der Verkauf, die Vermietung und das Anbieten zum Ratenkauf der folgenden Geräte: - Kühl- und Gefriergeräte sowie entsprechende Kombinationsgeräte - Waschmaschinen und Wäschetrockner sowie entsprechende Kombinationsgeräte - Geschirrspüler - Backöfen - Lichtquellen - Klimageräte - Warmwasserbereiter und Warmwasserspeichergeräte Diese Auflistung ist nicht abschließend....

hinweis diese
Ausführlich erläutert wurde auch die Frage, ob ein entsprechender Hinweis auf den fehlenden wissenschaftlichen Nachweis für die krankheitsbezogene Wirkung der Steine eine Haftung des Händlers ausschließen könne.... Mit diesen Worten warb eine Händlerin im vorliegenden Fall (Urteil vom 21....

diese rohstoffgehaltsangabe frankenthal
Dieses Gesetz verbietet in § 1 Abs.... Das Landgericht Frankenthal hatte zu entscheiden, ob unzureichende Rohstoffgehaltsangaben in Zusammenhang mit dem Verkauf von Textilien abmahnbar sind....

werbung diese
Vorsicht bei Werbung mit nicht gesicherten Aussagen über die Wirkungen von Nahrungsergänzungsmitteln.... Der Fall: (Auf das Wesentliche gekürzt) Beklagt wurde ein Unternehmen und der damalige Geschäftsführer, wegen Werbeaussagen, die bereits im Jahr 2004 von diesem im Fernsehen beim Sender X und auf der Unternehmensinternetseite gemacht wurden....

klägerin diese
Mitarbeiter der Berufungsklägerin tätigten am 19.... Unmittelbar im Anschluss an diese Aufrufe wurden weitere Aufrufe durch eine automatisch ausgelöste IP-Sperre der Beklagten verhindert....

untersuchungen tests diese
Zudem stießen die Ergebnisse der Untersuchungen der Stiftung Warentest in der Bevölkerung auf besonderes Interesse und auf Akzeptanz, so dass das Bedürfnis, dem Verbraucher ein Aufsuchen des gesamten Testberichts durch Anführen der Fundstelle zu erleichtern, in besonderem Maße gegeben sei (BGH, GRUR 1991, 679, 680 - Fundstellenangabe).... Testhinweiswerbung nimmt der Werbende auf die Ergebnisse von Tests eines unabhängigen Dritten Bezug, was den werblichen Angaben ein besonderes - quasi objektives - Gewicht verleiht.... Diese Erkenntnis ist auch nicht wirklich überraschend, hatte doch bereits vor Jahren der Bundesgerichthof in einem vergleichbaren Fall entschieden, dass etwa die Werbung mit Testergebnissen der Stiftung Warentest ohne Angabe der Fundstelle mit den guten kaufmännischen Sitten nicht vereinbar sei....

diese widerrufsrecht
Diese könnten von den Verbrauchern ausschließlich als Erotikspielzeug benutzt und angesehen werden.... Eine weitere Prüfung, ob entsiegelte Hygieneartikel vom allgemeinen Widerrufsrecht des § 312 d BGB ausgenommen werden dürften, müsse demnach nicht mehr vorgenommen werden, so das Gericht....

information diese
Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einer heute verkündeten Entscheidung zum Umfang der Informationspflichten im Fernabsatz Stellung genommen.... In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte ein Versandhandelsunternehmen, das in Deutschland im Wege des Fernabsatzes Oberbekleidung und Accessoires an Verbraucher vertreibt, in einer Werbung Preise angegeben, ohne darauf hinzuweisen, dass diese die Umsatzsteuer enthielten....