Verzeichnis

kläger kataloges
Zum Fall Der Kläger ist der Dachverband der Verbraucherzentralen der Bundesländer und weiterer Verbraucherorganisationen.... Der Kläger hat sich gegen eine Textpassage auf Seite 39 des Kataloges September 2005 gewendet, in der es in der Schlusszeile der Fußnotenanmerkungen unter anderem heißt: "…Änderungen und Irrtümer vorbehalten....

auffassung kläger
Er hat die Auffassung vertreten, die Aktion sei wettbewerbswidrig, weil sie die Sammelbegeisterung von Kindern und Jugendlichen ausnutze und so eine rationale Kaufentscheidung bei ihnen verdrängen könne.... Der Kläger, der Bundesverband der Verbraucherzentralen, hatte Nestlé auf Unterlassung in Anspruch genommen....

kläger dagegen
Hierzu schickte der Kläger ein Einschreiben mit der strafbewehrten Unterlassungserklärung an Peter X.... Dagegen wandte sich der Kläger mit der sofortigen Beschwerde....

winzer kläger
Der Kläger, ein Winzer aus der Pfalz, möchte seine Weine mit (französisch) „Réserve" oder „Grande Réserve", hilfsweise mit (deutsch) „Reserve" oder „Privat-Reserve" bezeichnen und so auf eine besondere Qualität der Weine hinweisen....

kläger rohstoffgehaltsangaben
Der Kläger monierte nun, dass dies Rohstoffgehaltsangaben seien, die eben nicht mit den Begriffsvorgaben des Textilkennzeichnungsgesetzes in Einklang zu bringen wären und nahm den Online-Händler daraufhin mit der Begründung auf Unterlassung in Anspruch, dass der Händler sich planmäßig und bewusst über die Vorschriften des Textilkennzeichnungsgesetzes hinweggesetzt habe, um sich einen ungerechtfertigten Vorsprung vor den gesetzestreuen Mitbewerbern zu verschaffen.... )" Mit nicht existenten oder schlicht fehlerhaften Rohstoffgehaltsangaben im Zusammenhang mit dem Verkauf von Textilien hatten sich auch bereits die Gerichte zu beschäftigen....

rohstoffgehaltsangaben kläger
)" Mit nicht existenten oder schlicht fehlerhaften Rohstoffgehaltsangaben im Zusammenhang mit dem Verkauf von Textilien hatten sich auch bereits die Gerichte zu beschäftigen.... Der Kläger monierte nun, dass dies Rohstoffgehaltsangaben seien, die eben nicht mit den Begriffsvorgaben des Textilkennzeichnungsgesetzes in Einklang zu bringen wären und nahm den Online-Händler daraufhin mit der Begründung auf Unterlassung in Anspruch, dass der Händler sich planmäßig und bewusst über die Vorschriften des Textilkennzeichnungsgesetzes hinweggesetzt habe, um sich einen ungerechtfertigten Vorsprung vor den gesetzestreuen Mitbewerbern zu verschaffen....

kostentragungspflicht kläger
6 W 182/07) entschieden, dass die Kostentragungspflicht allein dem Kläger aufzuerlegen ist.... Hierzu schickte der Kläger ein Einschreiben mit der strafbewehrten Unterlassungserklärung an Peter X....

kläger uwg
Hierzu schickte der Kläger ein Einschreiben mit der strafbewehrten Unterlassungserklärung an Peter X....

kataloges kläger
Der Kläger hat sich gegen eine Textpassage auf Seite 39 des Kataloges September 2005 gewendet, in der es in der Schlusszeile der Fußnotenanmerkungen unter anderem heißt: "…Änderungen und Irrtümer vorbehalten.... Zum Fall Der Kläger ist der Dachverband der Verbraucherzentralen der Bundesländer und weiterer Verbraucherorganisationen....