Verzeichnis

vorschrift marktverhalten
11 UWG handelt unlauter, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwider handelt,die dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln....

chemg abs vorschrift
Kommentar: Tatsächlich hat der eBay-Händler gegen das Chemikaliengesetz (ChemG) verstoßen.... Der Abmahner bemängelte, dass zum Einen der Grundpreis der angebotenen Ware falsch aufgeführt und damit § 2 Abs.... Schließlich habe auch der Grundpreis dem Gebot von Preisklarheit und Preiswahrheit, das bei der Anwendung und Auslegung sämtlicher Vorschriften der Preisangabenverordnung zu beachten ist, zu entsprechen....

vorschrift wahl
Eine zentrale Schutzvorschrift im Bereich des Verbrauchsgüterkaufs stellt nun § 474 Abs.... Viele Onlinehändler stellen den Verbraucher beim Warenkauf über ihren Internetshop oder über eBay vor die Wahl: unversicherter oder versicherter Versand....

vorschrift warenaustausches
11 UWG zu bewerten, denn die verletzten Vorschriften seien auch dazu bestimmt, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln.... 2 UWG, an standardisierter, gleicher Information - und das Marktverhalten, also die Tätigkeit der Anbieter im Bereich des Warenaustausches....

uwg vorschrift generalklausel
11 UWG im Zusammenhang mit dem Textilkennzeichnungsgesetz.... Des weiteren führte das LG Frankenthal aus: "Diese Vorschrift stellt eine Marktverhaltensregelung zum Schutze der Verbraucher dar (vgl.... 11 UWG handelt unlauter im Sinne der Generalklausel des § 3 UWG, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die zumindest auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln....

wettbewerbsverstoß vorschrift
Fraglich ist jedoch stets, wo ein Bagatellverstoß aufhört und ein rechtlich relevanter Wettbewerbsverstoß beginnt.... Mit seiner Begründung orientiert sich das Gericht am Zweck der Vorschrift....

generalklausel uwg vorschrift
11 UWG handelt unlauter im Sinne der Generalklausel des § 3 UWG, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die zumindest auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteilnehmer das Marktverhalten zu regeln.... 11 UWG im Zusammenhang mit dem Textilkennzeichnungsgesetz.... Des weiteren führte das LG Frankenthal aus: "Diese Vorschrift stellt eine Marktverhaltensregelung zum Schutze der Verbraucher dar (vgl....

werbung ausdruck vorschrift
Dieses sieht beispielsweise vor, dass bei der Werbung für Biozid-Produkte ein ausdrücklicher Warnhinweis erfolgt.... Dies komme schon darin zum Ausdruck, dass sich die Vorschrift ausdrücklich mit der Werbung für Biozid-Produkte befasst und entsprechende Hinweispflichten zugunsten des Verbrauchers statuiert.... Schließlich habe auch der Grundpreis dem Gebot von Preisklarheit und Preiswahrheit, das bei der Anwendung und Auslegung sämtlicher Vorschriften der Preisangabenverordnung zu beachten ist, zu entsprechen....

bgb vorschrift
Doch es gibt noch weitere Bereiche, in denen die neue Vorschrift eine Rolle spielen kann....

ausdruck werbung vorschrift
Dies komme schon darin zum Ausdruck, dass sich die Vorschrift ausdrücklich mit der Werbung für Biozid-Produkte befasst und entsprechende Hinweispflichten zugunsten des Verbrauchers statuiert.... Dieses sieht beispielsweise vor, dass bei der Werbung für Biozid-Produkte ein ausdrücklicher Warnhinweis erfolgt.... Schließlich habe auch der Grundpreis dem Gebot von Preisklarheit und Preiswahrheit, das bei der Anwendung und Auslegung sämtlicher Vorschriften der Preisangabenverordnung zu beachten ist, zu entsprechen....