Infothek
Informationen, Urteile & Downloads
In der Infothek haben wir für Sie die relevanten Themen rund um den Verkauf von Waren im Internet aufbereitet.
Aktuelles
BGH – Unterlassungserklärung nur per E-Mail ausreichend
Zur Ausräumung einer Abmahnung ist die Abgabe einer so genannten strafbewehrten Unterlassungserklärung erforderlich. Mit ihrer Unterzeichnung verpflichtet sich der Abgemahnte gegenüber dem Abmahnenden, das rechtswidrige Verhalten künftig zu unterlassen. Für den Fall, dass er die Handlung dennoch wiederholt, verpflichtet er sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Damit soll die Wiederholungsgefahr ausgeräumt [...]
EU: Widerrufsbutton geplant
Nach der Einführung des Kündigungsbuttons bei Fernabsatzverträgen zur Erleichterung der Beendigung von Dauerschuldverhältnissen plant die EU-Kommission nun die Einführung eines Widerrufsbuttons. Damit soll dem Verbraucher der Widerruf ebenso leicht gemacht werden wie der Vertragsschluss und die Kündigung. Ursprünglich war der Widerrufsbutton nur für Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen vorgesehen, nun hat die [...]
Aktuelle Whitepaper
Shop-E-Mails: Was ist rechtlich zu beachten?
Beim Betrieb eines Online-Shops fallen pro Bestellung zahlreiche E-Mails an. Hier lauern immer wieder Fallstricke, die nicht selten zu Abmahnungen führen können. Immer häufiger geraten Shopbetreiber auch ins Visier von Schadenersatzjägern, die beispielsweise bei Verstößen gegen die DSGVO im Rahmen von Shop-E-Mails Schadenersatzansprüche geltend machen wollen. Dem Shopbetreiber sind dann [...]
Auf ein Neues! Was kommt 2023 auf Sie zu und was ist zu beachten
Das neue Jahr hat gerade begonnen, ein guter Zeitpunkt für einen kleinen Ausblick auf rechtliche Neuerungen die dieses Jahr anstehen: So gibt es Änderungen beim Verpackungsgesetz beim Lebensmittelverkauf, die verschobene Prüfpflicht der Onlinemarktplätze zur Einhaltung des Elektrogesetzes ihrer Händler tritt zum 01.Juni in Kraft und für [...]
Aktuelle Urteile
BGH – Unterlassungserklärung nur per E-Mail ausreichend
Zur Ausräumung einer Abmahnung ist die Abgabe einer so genannten strafbewehrten Unterlassungserklärung erforderlich. Mit ihrer Unterzeichnung verpflichtet sich der Abgemahnte gegenüber dem Abmahnenden, das rechtswidrige Verhalten künftig zu unterlassen. Für den Fall, dass er die Handlung dennoch wiederholt, verpflichtet er sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Damit soll die Wiederholungsgefahr ausgeräumt [...]
EU: Widerrufsbutton geplant
Nach der Einführung des Kündigungsbuttons bei Fernabsatzverträgen zur Erleichterung der Beendigung von Dauerschuldverhältnissen plant die EU-Kommission nun die Einführung eines Widerrufsbuttons. Damit soll dem Verbraucher der Widerruf ebenso leicht gemacht werden wie der Vertragsschluss und die Kündigung. Ursprünglich war der Widerrufsbutton nur für Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen vorgesehen, nun hat die [...]
