Seit vergangenem Freitag, den 13.6.2014, sind die neuen Regelungen der Verbraucherrechte-Richtlinie in Deutschland in Kraft. Welche Änderungen damit verbunden sind, haben wir umfassend, unter anderem in unseren Whitepapern, die zum kostenlosen Download zur Verfügung stehen, dargelegt. Diese Neuerungen sind vielfach noch mit Unsicherheiten verbunden, die erst nach und nach durch Gerichtsentscheidungen geklärt werden können. Sobald es entsprechende Urteile gibt, werden wir Sie über deren Inhalt und die Folgen an dieser Stelle informieren.
Die erste Abmahnung hat uns bereits erreicht und wird zurzeit durch unsere Anwälte geprüft. Ob diese Abmahnung Erfolg haben wird, ist allerdings zweifelhaft. Denn sie ist nicht nur inhaltlich sehr unbestimmt, sondern erfolgte auch bereits am 14.6.2014, also einen Tag, nachdem das neue Recht in Kraft getreten ist.
Auch wenn das neue Gesetz keine Übergangsfrist vom alten auf das neue Recht vorgesehen hat, ist wohl davon auszugehen, dass Gerichte den Unternehmern eine gewisse – wenn auch kurze – Handlungsfrist zugestehen werden. Denn die Umstellung konnte eben nicht einfach „auf Knopfdruck“ erfolgen.
Welche Entscheidungen die Gerichte zum neuen Verbraucherrecht fällen, erfahren Sie künftig hier. Kunden von Protected Shops müssen sich allerdings dennoch keine Sorgen machen. Denn wir übernehmen trotz der bestehenden Unsicherheiten die Haftung für unsere Texte.
