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Ebay-Händlern drohen Abmahnungen –Weiterempfehlungsfunktion wettbewerbswidrig

Datum 15.02.2016

Das LG Hamburg hat die Weiterempfehlungsfunktion von ebay als wettbewerbswidrig eingestuft. Wer seine Waren auf dem Online-Marktplatz anbietet, riskiert derzeit Abmahnungen. Ob sich die Ansicht der Hamburger Richter jedoch durchsetzt, ist zweifelhaft.

Mit Urteil vom 08.12.2015 hat das Landgericht (LG) Hamburg die Weiterempfehlungsfunktion, wie sie auf ebay automatisch in jedes Angebot eingefügt wird, als wettbewerbswidrig eingestuft und den beklagten ebay-Händler zur Unterlassung  >> zum Artikel

BGH zur Zulässigkeit eines vorzeitigen Abbruchs von ebay-Auktionen

Datum 21.10.2015

Online-Marktplätze sind beliebt bei Online-Händlern. Vielfach werden sie als Einstieg in den E-Commerce genutzt. Wie unsere Umfrage, die wir vor einigen Monaten durchgeführt haben, ergeben hat, steht ebay an erster Stelle. Die Auktionsplattform hält jedoch einige juristische Fallstricke bereit, die schnell teuer werden können; so etwa beim vorzeitigen Abbruch einer ebay-Auktion. Mit einem derartigen Fall musste sich aktuell der BGH befassen, der deutliche Worte gefunden hat.

Was war passiert?

Der Fall betraf den Verkäufer eines Heizkörpers. Drei Tage, nachdem er sein Angebot bei ebay eingestellt hatte, und vor allem nachdem bereits Gebote für den  >> zum Artikel

AG Dieburg: Laufende eBay-Angebote können nicht nachträglich abgeändert werden

Datum 04.05.2015

Wer ein Angebot bei eBay einstellt, kann seine Verkaufsbedingungen nicht ohne weiteres ändern, sondern muss zu seinen ursprünglichen Konditionen liefern. So entschied aktuell das AG Dieburg. Aber auch der Höchstbietende kann sich nicht so einfach von dem Kauf wieder lösen.

Vor dem Amtsgericht (AG) Dieburg – in Hessen - stritten Anbieter (Kläger) und Höchstbietender (Beklagter) einer eBay-Auktion. Es ging um einen Opel Kadett, den der private eBay-Verkäufer aus Platzmangel los werden wollte. Er  >> zum Artikel

LG Leipzig: eBay-Händler haftet auch für technische Fehler seitens des Plattformbetreibers

Datum 26.01.2015

Wer als Händler Marktplatz-Plattformen im Internet für den Verkauf seiner Waren nutzt, muss sich an die vom Bertreiber gemachten Vorgaben halten. Auf diese haben die Nutzer nur wenig Einfluss. Dennoch kommt es in letzter Zeit verstärkt zu gerichtlichen Entscheidungen, nach denen die Verkäufer für Umstände, die sie nicht ändern können, in die Haftung genommen werden. So im Herbst letzten Jahres für die Weiterempfehlungsfunktion bei Amazon und eBay und nun für Darstellungsfehler der eBay-Angebotsseiten bei nicht optimierten Browsern.

In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht (LG) Leipzig entschieden, dass eBay-Händler auch für technische Fehler seitens des Plattformbetreibers haften. Grundlage der Entscheidung (Urteil vom 16.12.2014, AZ: 1 HK O 1295/14) war die  >> zum Artikel

LG Essen: Der Hinweis auf den Status „geprüftes eBay-Mitglied“ ist irreführend und deshalb wettbewerbswidrig

Datum 20.01.2015

Der Online-Handel ist immer stärker umkämpft. Wer auf dem Markt bestehen will, muss sich von der Konkurrenz abgrenzen. Dazu gehört es auch, beim Verbraucher Vertrauen in das eigene Angebot und die Produkte zu schaffen. Bei eBay hatten Verkäufer zu diesem Zweck die Möglichkeit, sich als „geprüftes eBay-Mitglied“ einstufen zu lassen. Wer das entsprechende Siegel aber immer noch in seinem eBay-Shop verwendet, muss aktuell mit Abmahnungen rechnen. Denn die Angabe wurde vom LG Essen in einem aktuellen Urteil als wettbewerbswidrig eingestuft.

Bis Mitte 2012 stellte eBay seinen Händlern das Siegel „geprüftes eBay-Mitglied“ zur Verfügung. Wer dieses führen wollte, musste sich einem Post-Ident-Verfahren unterziehen und einen Handelsregisterauszug oder den  >> zum Artikel

LG Bochum: Grundpreisanzeige mittels Mouseover-Effekt genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen

Datum 17.12.2014

LG Bochum, Urteil vom 6.8.2014, AZ: I-15 O 88/14

Das Landgericht (LG) Bochum musste sich, wie bereits einige Gerichte zuvor, mit der Frage befassen, ob Pflichtinformationen auch mittels Mouseover-Effekt angezeigt werden dürfen (Urteil vom 6.8.2014, AZ: I-15 O 88/14).

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OLG Düsseldorf zur Löschung negativer eBay-Bewertung

Datum 11.10.2013

Wer als Online-Händler mit einer Garantie auf seine Produkte wirbt, verspricht sich davon einen erhöhten Produktabsatz. Denn Garantien wirken beim Käufer vertrauensbildend und stellen für ihn einen positiven Bestandteil des Angebots dar. Aus verbraucherschutzrechtlichen Gesichtspunkten müssen Garantieanbieter aber bestimmte Informationen zur Garantie angeben.
Diese Pflicht trifft nicht alle Online-Händler gleichermaßen. Wer ist also zur Informationsangabe verpflichtet und wie muss diese ausgestaltet sein?

Im zugrunde liegenden Fall hatte eine Käuferin einen Monitor über die Online-Plattform Ebay erworben. Nach Erhalt der Ware widerrief die Käuferin den Kaufvertrag und sandte den Monitor an die Verkäuferin zurück. Die Verkäuferin weigerte sich  >> zum Artikel

BGH zum vorzeitigen Abbruch einer eBay-Auktion

Datum 11.10.2013

Wer als Online-Händler mit einer Garantie auf seine Produkte wirbt, verspricht sich davon einen erhöhten Produktabsatz. Denn Garantien wirken beim Käufer vertrauensbildend und stellen für ihn einen positiven Bestandteil des Angebots dar. Aus verbraucherschutzrechtlichen Gesichtspunkten müssen Garantieanbieter aber bestimmte Informationen zur Garantie angeben.
Diese Pflicht trifft nicht alle Online-Händler gleichermaßen. Wer ist also zur Informationsangabe verpflichtet und wie muss diese ausgestaltet sein?

In dem zugrundeliegenden Fall hatte der Beklagte auf dem Auktionsportal eBay eine Digitalkamera nebst Zubehör zu einem Startpreis von 1 € eingestellt. Am nächsten Tag beendete er die Auktion vorzeitig, weil ihm die Kamera gestohlen worden war. Zu diesem  >> zum Artikel

OLG Hamm: Verstoß gegen eBay-Grundsätze ist kein Wettbewerbsverstoß

Datum 11.10.2013

Verstoß gegen eBay-Grundsätze ist kein Wettberwerbsverstoß

In dem zur Entscheidung stehenden Fall stritten zwei Internethändler die über eBay mit Kfz-Hifigeräten und Zubehör handeln. Der Kläger bot auf seiner eBay-Präsenz einen Artikel sechsmal inhaltlich gleich, also identisch an. Der Beklagte war der  >> zum Artikel

Ist es möglich, dass richtige Impressumsangaben auf der mich-Seite fehlerhafte Anbieter-Informationen ''heilen'' können?

Datum 11.10.2013

Ebay-Händler aufgepasst: Laut Urteil vom 04.08.2009; Az.: 4 U 11/09 des OLG Hamburg, können nicht korrekte Informationen innerhalb der rechtlichen Angaben über den Anbieter nicht durch ein richtiges Impressum auf der mich-Seite ''geheilt'' werden.

Ebay-Händler aufgepasst: Laut Urteil vom 04.08.2009; Az.: 4 U 11/09 des OLG Hamburg, können nicht korrekte Informationen innerhalb der rechtlichen Angaben über den Anbieter nicht durch ein richtiges Impressum auf der mich-Seite ''geheilt'' werden. Demzufolge  >> zum Artikel

Garantiewerbung auf eBay

Datum 11.10.2013

Um sich auf dem Markt gegenüber seiner Konkurrenten durchsetzen zu können, ist es entweder erforderlich, seine Waren zu niedrigen Preisen zu verkaufen oder sich durch Zusatzleistungen von Wettbewerbern abzugrenzen. Aus diesem Grund kommt der Garantie für ein Produkt eine gesteigerte Bedeutung zu.

Für den Käufer ist eine Garantie ein vertrauensbildendes Merkmal der Ware und positiver Bestandteil des Angebots. Beides steigert den Absatz für den Händler und den Hersteller. Die Angabe, dass auf ein Produkt oder bestimmte  >> zum Artikel

LG Köln zum Löschungsanspruch bei negativer eBay-Bewertung

Datum 11.10.2013

Mit Urteil vom 10.06.2009 hatte das Landgericht Köln entschieden, dass ein Anspruch auf Löschung einer eBay-Bewertung nur dann besteht, wenn es sich bei der Äußerung entweder um eine unwahre Tatsachenbehauptung oder Schmähkritik handelt.

In dem zugrundeliegenden Fall hatte die Klägerin von der Beklagten eine Jeans über das Portal eBay erworben. Nachdem die Klägerin den Kauf rückabgewickelt hatte, behielt sie die Jeans ein, obwohl der Beklagte den Kaufpreis bereits an sie  >> zum Artikel

 
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