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Verkehrte Welt: LG Berlin macht Amazon für Rechtsverletzungen seiner Marketplace-Händler verantwortlich [Update: Marketplace-Händler haften nicht!]

Datum 29.06.2016

In einem aktuellen Urteil hat das LG Berlin Amazon für das Fehlverhalten eines Marketplace-Händlers in die Verantwortung genommen. Der Plattformbetreiber haftet dafür, dass auf seiner Webseite Produktbilder ohne Zustimmung des Rechteinhabers zugänglich gemacht wurden. Macht die Entscheidung Schule, wird der Online-Riese eine grundlegende Geschäftspraktik überdenken müssen.

„Amazon-Händler haften für Rechtsverstöße des Plattformbetreibers“, so lauten immer wieder Nachrichten und Urteilssprüche. Dass die Marketplace-Händler in den meisten Fällen keine Möglichkeit  >> zum Artikel

Update: OLG Hamm – Amazon-Händler haften für Weiterempfehlungsfunktion

Datum 27.01.2016

Mit Urteil vom 30.10.2014 (AZ: I-8 O 121/14) hat das Landgericht (LG) Arnsberg entschieden, dass Händler, die ihre Waren über amazon.de verkaufen und dabei eine automatisch eingefügte Weiterempfehlungsfunktion bereitstellen, für diesen Wettbewerbsverstoß nicht verantwortlich gemacht werden können. Einige Zeit zuvor (mit Beschluss vom 8.8.2014, AZ: I-8 O 99/14) hatte dasselbe Gericht noch anders entschieden. Mit Urteil vom 09.07.2015 hat sich nun das OLG Hamm der Ansicht angeschlossen, dass Marketplace-Händler für die Weiterempfehlungsfunktion haften.

Update: OLG Hamm – Amazon-Händler haften für Weiterempfehlungsfunktion

Mit Urteil vom 09.07.2015 (AZ: 4 U 59/15) hat das  >> zum Artikel

LG Arnsberg: „Anhängen“ an bestehende Amazon-Angebote bleibt abmahngefährdet

Datum 21.08.2015

Ein aktuelles Urteil des LG Arnsberg dürfte das Leben von Amazon-Händlern, die sich an bereits bestehende Angebote „anhängen“, weiter erschweren. Die Entscheidung befasst sich mit der Frage, ob ein Produktbild, das mehr als den Lieferumfang anzeigt, Verbraucher täuscht und deshalb wettbewerbswidrig ist, obwohl der Händler angibt, welche Komponenten im Preis enthalten bzw. nicht enthalten sind Die Antwort der Richter: Ja!

Update 21.08.2015: OLG Hamm bestätigt die Entscheidung

Mit Urteil vom 04.08.2015 hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm die Entscheidung des LG Arnsberg bestätigt (AZ: I-4 U 66/15). Auch die Richter der zweiten Instanz waren der Auffassung,  >> zum Artikel

OLG Köln: Nutzung von Produktbildern bei Amazon durch „Anhängen“ rechtmäßig

Datum 21.04.2015

Amazon-Händler, die sich an bereits bestehende Angebote „angehängt“ haben, mussten stets Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von urheberrechtlichem Material befürchten. Nach einem aktuellen Urteil des OLG Köln könnte diese Angst der Vergangenheit angehören. Denn die Kölner Richter haben die AGB-Klausel des Online-Riesen, die das Anhängen rechtlich absichern soll, für wirksam erklärt.

Mit Urteil vom 19.12.2014 (AZ: 6 U 51/14) hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln eine – vorläufig - abschließende Antwort auf die Frage gegeben, ob das „Anhängen“ an bestehende Angebote bei Amazon und die  >> zum Artikel

 
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