Jugendschutzbeauftragter – Anforderungen und Umsetzung (UPDATE: Oktober 2016)

Hier eine Einführung in das Thema "Jugendschutzbeauftragter". UPDATE: Seit dem 01. Oktober 2016 ist der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft. Auch Online-Händler sind von den Änderungen betroffen. Das aktualisierte Whitepaper berücksichtigt die Novellierungen und befasst sich ausführlich mit dem Thema, wann ein Jugendschutzbeauftragter erforderlich ist, wie dies auf der Shopseite umgesetzt werden muss, sowie mit den rechtlichen Folgen bei Nichteinhaltung der gesetzlichen Bestimmungen.

2017-12-12T15:46:32+02:0018. Oktober 2016|Kategorien: Whitepaper|Tags: , , |

Europarechtskonforme Auslegung der Regelung zur Beweislastumkehr-BGH ändert seine bisherige Rechtsprechung

Der BGH hat entschieden (Urteil vom 12.10.2016, Az: VIII ZR 103/15), dass ein Händler verpflichtet ist, innerhalb der ersten sechs Monate den Mangel an einem Gebrauchtwagen zu beheben oder den Kaufpreis zurückzubezahlen- selbst wenn nicht klar ist, wer den Mangel zu verantworten hat.

2017-12-12T15:50:27+02:0017. Oktober 2016|Kategorien: Aktuelles, Urteile|Tags: , , |

Rabatte?- aber richtig! Rechtliche Fallstricke bei Online-Rabattaktionen

Hier finden Sie Infotmationen zur Durchführung von Rabattaktionen in Online-Shops. Hierbei bestehen rechtliche Vorgaben.     1.   Relevanz für den Onlinehandel Wer eine Rabattaktion in seinem Online-Shop plant, sollte die rechtlichen Fallstricke kennen, damit die Verkaufsaktion im Nachhinein nicht zu kostenpflichtigen Abmahnungen führt. Wie die Werbung mit Preisnachlässen richtig gestaltet wird, erfahren Sie in diesem Beitrag.   2.   Rechtliche Begutachtung Nach Wegfall des Rabattgesetzes und der Zugabenverordnung, die strenge Regeln bei der Preisgestaltung vorgesehen haben, gilt der Grundsatz der Preisgestaltungsfreiheit. Online-Händler dürfen ihre Preise selbst festlegen und somit auch mit Rabattaktionen werben. Rechtliche Grenzen für die Werbung mit Preisnachlässen beinhalten das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), im Speziellen der § 5 UWG und das Telemediengesetz (TMG).   2.1. Irreführungsverbot Bei der Werbung mit Preisnachlässen gilt das Irreführungsverbot. Online-Händler dürfen nicht über die Bedingungen des Rabatts oder den Grund für den Preisnachlass täuschen. Irreführend ist eine Werbung zum Beispiel dann, wenn ein Händler Gutscheine für einen Preisnachlass an seine Stammkunden per Newsletter versendet, obwohl der Preisnachlass jedem anderen Kunden des Online-Shops auch ohne Vorlage des Gutscheins gewährt wird. 2.2.  Irreführung durch Unterlassen Wer mit Preisnachlässen wirbt, muss dies wahrheitsgemäß tun. Neben dem Anlass für die Rabattaktion, kann auch das Weglassen [...]

2018-02-28T14:49:46+02:0011. Oktober 2016|Kategorien: Whitepaper|Tags: , , , , |
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