Abmahnung Archive - Protected Shops

BGH: Transparente Werbung bei Zahlungsmodalitäten mit Bedingungen wie „Kauf auf Rechnung“

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BGH: Transparente Werbung bei Zahlungsmodalitäten mit Bedingungen wie „Kauf auf Rechnung“

„Kauf auf Rechnung“ ist eine bei Kunden von Onlineshops beliebte Zahlungsart, da diese im Normalfall erst nach Warenerhalt bezahlen müssen, was eine höhere Sicherheit bietet. Aufgrund des damit für den Onlinehändler verbundenen Risikos ist hierfür jedoch oft eine Bonitätsprüfung notwendig. Ein kürzlich ergangenes Urteil des Bundesgerichtshofs klärte offene Fragen darüber, wie darüber informiert werden muss. Was der BGH entschied und welche Rolle der Europäische Gerichtshof dabei spielte, erfahren Sie im folgenden Beitrag. […]

Philip Heilberger2025-10-30T11:33:40+02:0030. Oktober 2025|Kategorien: Aktuelles, Infothek, Urteile|Tags: Abmahnung, BGH, EuGH, Informationspflichten, Irreführung, Kauf auf Rechnung, rechnung, Urteil|

Verkauf von Textilien im Onlineshop: Material des Artikels ist Pflichtangabe

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Verkauf von Textilien im Onlineshop: Material des Artikels ist Pflichtangabe

Ein wiederkehrendes Thema in der Rechtsprechung ist die Frage, ob es sich bei einer bestimmten Eigenschaft um eine „wesentliche Eigenschaft der Ware“ handelt. Den über diese muss stets informiert werden. Zudem ist auf sie auf der Seite, die zur Bestellung führt, eigens hinzuweisen. Die vorliegende Frage kann grundsätzlich für jede Ware unterschiedlich beantwortet werden. In jüngster Vergangenheit haben jedoch mehrere Gerichte diesbezüglich entschieden, dass bei Textilien stets das Stoffmaterial darunterfällt. Für detailliertere Informationen zu den Urteilen und deren Konsequenzen wird auf den folgenden Beitrag verwiesen: […]

Philip Heilberger2025-10-27T16:51:43+02:0027. Oktober 2025|Kategorien: Aktuelles, Infothek, Urteile|Tags: Abmahnung, Eigenschaften, Materialien, Pflichtinformation, Textilien, Urteil|

OS-Link-Pflicht entfällt – Plattformen hinken teilweise hinterher

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OS-Link-Pflicht entfällt – Plattformen hinken teilweise hinterher

Seit dem 20. Juli 2025 entfällt die gesetzliche Pflicht, den Link zur EU-Online-Streitbeilegungsplattform anzugeben da diese abgeschalten wurde, wie Sie hier genauer nachlesen können. Was eigentlich für Klarheit und Rechtssicherheit sorgen sollte, entwickelt sich für viele Onlinehändler zum Problem, denn nicht alle Verkaufsplattformen haben auf die Gesetzesänderung reagiert oder ihre Umsetzung ist schwierig. […]

Philip Heilberger2025-07-25T13:45:34+02:0025. Juli 2025|Kategorien: Aktuelles, Infothek|Tags: Abmahnung, Aktuelles, Amazon, Ebay, Etsy, marktplatz, OS-Plattform, otto|

OLG Köln: Unterlassungserklärung kann gekündigt werden kann, wenn der Wettbewerbsverband nicht mehr abmahnbefugt ist.

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OLG Köln: Unterlassungserklärung kann gekündigt werden kann, wenn der Wettbewerbsverband nicht mehr abmahnbefugt ist.

In der Vergangenheit war der sogenannte IDO-Verband einer der aktivsten Wettbewerbsverbände, wenn es darum ging, Wettbewerbsverstöße abzumahnen, die Einhaltung von Unterlassungserklärungen zu überwachen und Vertragsstrafen einzufordern. 2021 gab es eine Gesetzesänderung, die vorsieht, dass Verbände bestimmte Anforderungen erfüllen und sich per substantiierten Antrag auf eine Liste setzen lassen müssen. Da sich der IDO bis heute nicht auf dieser Liste befindet, ist er nicht mehr zu Abmahnungen legitimiert. Umstritten war, welche Auswirkungen dies auf in der Vergangenheit abgegebene Unterlassungserklärungen hat und ob diese von Onlinehändlern gekündigt werden können. Hierzu erging vor kurzem eine wichtige Entscheidung des OLG Köln (Urteil vom 04.04.2025 – 6 U 116/24). Weiteres erfahren Sie im folgenden Beitrag. […]

Philip Heilberger2025-05-20T13:35:08+02:0020. Mai 2025|Kategorien: Aktuelles, Urteile|Tags: Abmahnung, IDO, Unterlassungserklärung, uwg|

Abschaffung der OS-Plattform der EU zu Juli 2025

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Abschaffung der OS-Plattform der EU zu Juli 2025

Seit Anfang 2016 gibt es die OS-Plattform der EU zur Beilegung von Online-Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern. Zum 20.07.2025 wird diese Plattform nun eingestellt. Was es damit auf sich hat und welche Auswirkungen dies für Onlinehändler hat, erfahren Sie im folgenden Beitrag. […]

Philip Heilberger2025-04-01T14:48:52+02:002. Januar 2025|Kategorien: Aktuelles, Infothek, Whitepaper|Tags: Abmahnung, EU, OS-Plattform, Streitbeilegungsverfahren, Verordnung|

BGH: Welche Anforderungen an die Werbung mit Sternebewertungen?

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BGH: Welche Anforderungen an die Werbung mit Sternebewertungen?

Wer im Internet Bewertungen einholt, tut dies in der Regel auch, um diese bei hoffentlich guten Bewertungen den Besuchern seiner Website zu präsentieren. Mit den Anforderungen, die an eine solche Werbung zu stellen sind, hat sich jüngst der Bundesgerichtshof befasst (Urteil vom 25. Juli 2024 – I ZR 143/23). Näheres dazu im folgenden Beitrag […]

Philip Heilberger2025-04-01T14:45:11+02:0030. Juli 2024|Kategorien: Aktuelles, Urteile|Tags: Abmahnung, BGH, sternebewertung, Werbung|

LG Hannover: Endpreisangabe muss alle Nebenkosten enthalten, auch Mindermengenzuschläge (UPDATE 05.03.2024)

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LG Hannover: Endpreisangabe muss alle Nebenkosten enthalten, auch Mindermengenzuschläge (UPDATE 05.03.2024)

Ein häufiger Grund für Streitigkeiten und Abmahnungen im Onlinehandel ist die Preisangabe. Ein neues Urteil des Landgerichts Hannover (LG Hannover – Urt. v. 10.07.2023, Az: 13 O 164/22) hat hier Klarheit geschaffen, inwieweit etwaige Nebenkosten in den Gesamtpreis einzubeziehen sind. UPDATE 05.03.2024: Das Urteil wurde inzwischen von der nächsten Instanz, dem OLG Celle aufgehoben. Die Hintergründe zum Folge-Urteil erfahren Sie hier. Mehr dazu im folgenden Artikel […]

Philip Heilberger2024-03-05T15:02:07+02:0016. Januar 2024|Kategorien: Aktuelles, Allgemein, Infothek, Urteile|Tags: Abmahnung, Download Preisangabenverordnung, E-Commerce, Grundpreis, Urteil|

LG Köln – Einsatz von Google Analytics wegen Datenübermittlung in die USA unzulässig

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LG Köln – Einsatz von Google Analytics wegen Datenübermittlung in die USA unzulässig

Der Einsatz von Google Analytics ist gerade im E-Commerce weit verbreitet, erhält man doch ohne direkte Kosten wertvolle Einblicke in seinen Kundenstamm, welche Produkte häufig angeklickt werden oder wo Verbesserungspotential auf der Website besteht. Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist der Einsatz leider problematisch, da es zu Datenübermittlungen in die USA kommen kann, die seit dem Wegfall des Privacy Shield-Abkommens zwischen der EU und den USA nur noch schwer zu rechtfertigen sind. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Köln (Urteil vom 23.03.23 – 33 0 376/22) hat nun den Einsatz von Google Analytics für unzulässig erklärt. Mehr zu den Hintergründen des Urteils und den möglichen Konsequenzen erfahren Sie in unserem Beitrag […]

Philip Heilberger2023-08-01T11:20:56+02:0015. Juni 2023|Kategorien: Aktuelle Abmahngefahr, Aktuelles, DS-GVO Infothek, Infothek, Urteile|Tags: Abmahnung, DSGVO, google, google analytics, Urteil, usa|

BGH – Unterlassungserklärung nur per E-Mail ausreichend

Zur Ausräumung einer Abmahnung ist die Abgabe einer so genannten strafbewehrten Unterlassungserklärung erforderlich. Mit ihrer Unterzeichnung verpflichtet sich der Abgemahnte gegenüber dem Abmahnenden, das rechtswidrige Verhalten künftig zu unterlassen. Für den Fall, dass er die Handlung dennoch wiederholt, verpflichtet er sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Damit soll die Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden. Bisher musste die Unterlassungserklärung zwingend im Original per Post übersandt werden, eine Übersendung nur per Fax oder E-Mail war nicht zulässig. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hat dies nun geändert. […]

Philip Heilberger2023-05-16T10:47:03+02:0016. Mai 2023|Kategorien: Aktuelle Abmahngefahr, Aktuelles, Infothek, Urteile|Tags: Abmahnung, BGH, BGH Urteil, Bundesgerichtshof, Urteil, Urteile|

Abmahnfähigkeit von Verstößen gegen die DSGVO

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Abmahnfähigkeit von Verstößen gegen die DSGVO

Ein sehr offenes Thema ist aktuell noch, ob Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die seit Mai letzten Jahres in Kraft getreten ist, abgemahnt werden können, oder ob hier nur die Aufsichtsbehörden sanktionieren dürfen. Dies hat eine große praktische Relevanz, denn während die Aufsichtsbehörden schon personell nicht in der Lage sind, großflächige Sanktionen auszusprechen wäre die Gefahr durch einen Konkurrenten entsprechend abgemahnt werden erheblich höher. In letzter Zeit ergingen mehrere Urteile von verschiedenen deutschen Gerichten, die sich mit dieser Frage auseinandersetzen und zu teils sehr unterschiedlichen Ergebnissen kamen. Worin das Problem liegt, und wie die aktuelle rechtliche Lage ist erfahren Sie im folgenden Beitrag.

Redakteur2019-02-07T12:12:43+02:006. Februar 2019|Kategorien: DS-GVO Infothek|Tags: Abmahngefahr, Abmahnung, Datenschutz, DS-GVO, DSGVO, Urteil, Urteile|