Grundwissen eCommerce: Check-Liste-Abmahnsicherer Online-Shop

Online-Shop Betreiber müssen eine Vielzahl von Vorschriften beachten. Die gesetzlichen Regelungen sind zahlreich, unübersichtlich und in den verschiedensten Gesetzbüchern verteilt. Um den Shop rechtssicher zu betreiben, müssen die rechtlichen Vorgaben nicht nur regelmäßig geprüft, sondern auch aktualisiert werden, denn aufgrund sich ständig ändernde Rechtsprechung und neuer Gesetze müssen Shop-Betreiber immer auf dem neuesten Stand sein. Deshalb haben wir die nachfolgende Check-Liste erstellt, um Shop-Betreiber einen Überblick zu geben, welche rechtlichen Anforderungen zu beachten sind.

2018-03-01T14:23:15+00:001. März 2018|Categories: Whitepaper|Tags: , , , |

LG Frankfurt a. M.: Stückzahl muss auf Verpackung angegeben werden

Online-Händler, die vorverpackte Lebensmittel verkaufen, müssen darauf achten, dass alle vorgeschriebenen Informationen nach der EU-Lebensmittelverordnung (LMIV) vor Vertragsschluss verfügbar sind. Ob die Angabe der Menge in Gramm auf einer Verpackung ausreicht, wenn sich in der Verpackung auch Einzelverpackungen befinden, hatte kürzlich das LG Frankfurt a.M. zu entscheiden (Urt.v. 10.11.2017). Was war geschehen? Die Entscheidung geht auf die Verärgerung eines Verbrauchers zurück, der bei einer Packung Raffaelo nur die Gewichtangabe (230g) finden konnte. Angaben zum Gewicht der Einzelpackungen und deren Angaben zur Stückzahl der enthaltenen Kugeln fehlten. Nach der LMIV sind Hersteller verpflichtet, neben der Nettofüllmenge auch die Stückzahl offenzulegen, sofern sie mehrere einzeln verpackte Pralinen, Schokoriegel oder Eisportionen in einer Verpackung anbieten. Diese Stückzahlangabe war bei den Kokoskugeln jedoch nicht vorhanden. Er teilte dies der Verbraucherzentrale Hessen mit, woraufhin diese Ferrero abmahnte und auf Unterlassung klagte. Die Entscheidung Das LG Frankfurt a.M. entschied, dass diese Angaben nicht fehlen dürfen. Die zentrale Frage der Entscheidung war, ob es sich bei den Umhüllungen der Einzelverpackungen-so die Ansicht Ferreros- um sog. Trennhilfen die vergleichbar mit Bonbonpapier sind, handelt. Bei letzteren greift die Pflicht zur Angabe zum Gewicht und der Anzahl der Pralinen nach der LMIV nicht. Das LG Frankfurt a.M. sah die Umhüllungen [...]

2018-02-28T14:00:58+00:0021. November 2017|Categories: Urteile|Tags: , , , |

LG Wuppertal: Wettbewerbsverstoß bei Veröffentlichung einer jugendschutzgefährdenden Verpackung eines Videospiels

Online-Händler, die Videospiele oder Filme verkaufen, die mit USK oder FSK 18 Angaben versehen sind, müssen die Vorgaben des Jugendschutzes beachten, da diese auf die Liste jugendgefährdender Medien aufgenommen (indiziert) wurden. Das LG Wuppertal (Urt. v. 19.05.2017) hatte die Frage zu klären, ob bereits die Veröffentli-chung der Verpackung eines indizierten Videospiels einen Wettbewerbsverstoß darstellt, obwohl tatsächlich nur die nicht indizierte Version des Videospiels zum Verkauf angeboten wurde.

2017-11-27T09:53:05+00:0018. Oktober 2017|Categories: Urteile|Tags: , , , |

Neues Verpackungsgesetz (VerpackG): Zentrale Stelle wurde geschaffen

Am 01.01.2019 tritt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft und löst die bisher geltende Verpackungsverordnung ab. Für Onlinehändler, die einem Dualen System (z.B. Grüner Punkt) angeschlossen sein müssen, besteht dann die Pflicht, sich bei einer zentralen Stelle zu registrieren.

2017-11-27T11:48:27+00:009. September 2017|Categories: Aktuelles|Tags: , , , |

Alles rund um das Thema Abmahnung im Onlinehandel (Stand: Mai 2017)

Zum Leidwesen vieler Online-Händler gelten Abmahnungen noch immer als das größte Hindernis für ein erfolgreiches Verkaufen in Deutschland und gefährden ihren Geschäftsbetrieb. Dies liegt zum einen daran, dass Onlinehändler durch zahlreiche Gesetze und Vorschriften spezielle rechtliche Anforderungen zu erfüllen haben. Zum anderen ist das Medium Internet sehr transparent, so dass Rechtsverstöße im Wettbewerbs-, Marken- oder Urheberrecht über Suchmaschinen mit geringem Aufwand aufgespürt werden können, was die Gefahr abgemahnt zu werden, für jeden Händler noch erhöht. Die damit verbundenen Kosten sind für Onlinehändler nicht nur ärgerlich, sondern können für viele kleinere Shop-Betriebe sogar existenzbedrohend sein. Abmahnungen sind jedoch vermeidbar, wenn man seinen Shop rechtssicher gestaltet oder schützt. In unserem Beitrag haben wir Antworten auf die zehn wichtigsten Fragen rund um das Thema Abmahnung gesammelt.

2017-11-28T13:39:15+00:0022. Mai 2017|Categories: Whitepaper|Tags: , , , |

Was Online-Händler beachten sollten, wenn sie den Begriff „Black Friday“ verwenden

Am 25.November 2016 ist es wieder soweit: Der Black Friday, der traditionell den Auftakt zum Weihnachtsgeschäft bildet, steht kurz bevor. In seinem Ursprungsland, den USA, locken enorme Rabatte die Kunden in die Geschäfte. Hierzulande findet der „Black Friday“ fast ausschließlich im Online-Handel statt. Was Online-Händler zu beachten haben, wenn sie sich an Rabattaktionen zum „Black Friday“ beteiligen und dabei den Begriff „Black Friday“ verwenden wollen, erfahren Sie in diesem Beitrag.

2017-12-12T15:41:12+00:0014. November 2016|Categories: Aktuelle Abmahngefahr, Aktuelles|Tags: , , , |

Was tun bei Preispannen im Webshop?

Im täglichen Geschäftsbetrieb passieren immer wieder größere und kleinere Fehler. Manchmal können diese jedoch dramatische Konsequenzen haben. So etwa der Fehler eines Datenexportmoduls im ebay-Shop von notebooksbilliger.de im Dezember 2014. Haushaltsgeräte, Laptops und die neuesten Smartphones gab es dort kurzzeitig für 5,99 Euro. Müssen Waren in einem solchen Fall geliefert werden? Nein sagt aktuell das OLG Düsseldorf.

2018-02-28T15:12:39+00:0018. Juli 2016|Categories: Fragen und Antworten|Tags: , , , |
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