Bei Kaufverträgen spielt die Gewährleistung eine große Rolle. Vielen ist die Gewährleistung auch als Mängelhaftung bekannt. Dadurch soll der Käufer davor geschützt werden, dass er Waren erwirbt, die nicht in einem einwandfreien Zustand und deshalb "mangelhaft" im Sinne des Gesteztes sind. Es wird zwischen einem Sachmangel und einem Rechtsmangel unterschieden, wobei der Rechtsmangel mit Sicherheit nicht so häufig vorkommt, wie der Sachmangel. Ein Rechtsmangel liegt z.B. vor, wenn das Eigentum an einer Sache nicht geklärt ist. Da dies aber hauptsächlich beim Erwerb eines Objektes oder eines Grundstückes der Fall ist, wollen wir an dieser Stelle nicht weiter darauf eingehen, sondern den Sachmangel näher beleuchten. Natürlich ist Ihnen bekannt, dass Sie die Ware zurückgeben können, wenn Sie beschädigt ist. Aber zur Gewährleistungspflicht gehört auch die Lieferung der korrekten Sache. Wenn Sie also eine Hose bestellen und statt dessen einen Rock bekommen, müssen Sie diesen Rock nicht behalten, sondern können auf die Lieferung der Hose bestehen. Liegt ein Sachmangel vor, hat der Käufer zunächst "nur" einen Anspruch auf Nacherfüllung, der entweder in Form einer Reparatur oder einer Neulieferung erfüllt werden kann. Nur wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, unzumutbar, erfolglos oder unmöglich ist, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Stattdessen [...]

Die Angabe des Grundpreises ist für die Warenkennzeichnung im Online-Shop relevant. Die Preisangabenverordnung (PAngV) verpflichtet den Shop-Betreiber, seine Waren, die er in Fertigverpackungen, offenen Packungen oder als Verkaufseinheit ohne Umhüllung nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche anbietet, entsprechend zu kennzeichnen. Dadurch soll dem Verbraucher der Preisvergleich zwischen verschiedenen Angeboten erleichtert werden. Eine solche Angabe ist auch innerhalb von Werbeanzeigen erforderlich, wenn diese mit Preisangaben versehen sind. Beim Grundpreis handelt es sich um den „Preis pro Mengeneinheit“, also beispielsweise den Preis pro Kilo oder Liter. Eingerechnet werden müssen die Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Nach welchen Mengeneinheiten der Grundpreis anzugeben ist, wird ebenfalls vom Gesetz ( § 2 Abs. 3 und 4 PAngV) festgelegt. Der Grundpreis ist in unmittelbarer Nähe zum Endpreis (siehe dort) anzugeben. Auf die Angabe kann nur verzichtet werden, wenn der Grundpreis dem Endpreis entspricht.

Haben Sie schon einmal den Begriff der Fernabsatzrichtlinie gehört? Nun, als Händler sollten Sie sich auf jeden Fall schon einmal damit befasst haben, auch wenn der Begriff ihnen momentan nicht geläufig ist. Da es vielen Händlern so geht, möchten wir Ihnen an dieser Stelle die Fernabsatzrichtlinie ein wenig näher bringen.Die Fernabsatzrichtlinie regelt den Vertragsabschluss im Fernabsatz zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer in der EU. Sie wurde durch Schaffung des Fernabsatzgesetzes in deutsches Recht umgesetzt, welches mittlerweile keine Gültigkeit mehr besitzt. Seit dem 1.1.2002 finden sich die entsprechenden Regelungen in den §§ 312 b ff. BGB. Die Fernabsatzrichtlinie legt fest, worüber der Unternehmer den Verbraucher vor Vertragsabschluss zu informieren hat, sog. Informationspflichten. Diese Informationen müssen dem Verbraucher in bestimmter Form vor und nach dem Vertragsschluss mitgeteilt werden. Die Regelungen der Fernabsatzrichtlinie können nicht vertraglich ausgeschlossen werden. Auch hier geht es um den Verbraucherschutz, der von allen Händlern zu beachten ist. Ein Zuwiderhandeln kann schnell zu einer Abmahnung führen und für den Online-Händler eine teure Angelegenheit werden.Die Rechtstexte, die Ihre Kunden vor Vertragsabschluss einsehen können müssen, erhalten Sie bei uns.

Wir von Protected Shops bieten Ihnen das einmalige Angebot der Haftungsübernahmegarantie an. Aber was können Sie sich darunter vorstellen?Nach der Bestellung Ihres Schutzpaketes durchlaufen Sie auf unserer Homepage einen Fragebogen. Anhand dieses Fragebogens werden dann Ihre Rechtstexte innerhalb weniger Sekunden generiert und speziell auf Ihren Online-Shop zugeschnitten. Sofern Sie alle Angaben wahrheitsgemäß gemacht haben, sprechen wir Ihnen eine Haftungsübernahmegarantie auf unsere Rechtstexte aus. Wenn Sie also nun aufgrund unserer Texte eine Abmahnung erhalten, lassen wir diese Abmahnung von spezialisierten Anwälten unserer Kooperationskanzlei prüfen. Wenn sich nach der Prüfung ergibt, dass die Abmahnung berechtigt ist, sichern wir Sie durch unsere Haftungsübernahmegarantie ab. Wichtig hierfür ist, dass Sie uns alle Informationen direkt nach Erhalt der Abmahnung zukommen lassen. Wir stellen Sie von berechtigten Ansprüchen frei, die Dritte wegen Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Texte geltend machen. Dabei übernehmen wir für Sie die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung bis einschließlich zur ersten Instanz (Gerichts- und Anwaltskosten gemäß den gesetzlichen Gebühren). Diese Haftungsübernahmegarantie ist Bestandteil eines jeden Schutzpakets, das Sie bei Protected Shops buchen. Wir sind von der Qualität unserer Produkte überzeugt – die Haftungsübernahme gilt daher nicht nur im Falle einer Abmahnung, sondern auch bei sonstiger Geltendmachung von Ansprüchen Dritter wegen [...]

Als „Fernabsatzverträge“ definiert das Gesetz Verträge, die „unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln“ wie dem Telefon, Telefax oder Internet zustande kommen. Liegt ein solcher Vertrag vor, treten bestimmte rechtliche Folgen ein. So muss ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher bestimmte Informations- und Belehrungspflichten erfüllen. Dem Verbraucher steht in den meisten Fällen ein Widerrufsrecht zu. Verträge, die im Online-Handel geschlossen werden sind stets Fernabsatzverträge, selbst dann, wenn der Kunde zuvor ein zum Online-Shop gehöriges Ladengeschäft aufgesucht hat. Bestellt er die Ware trotzdem über das Internet, treten die gesetzlichen Regelungen ein. Jetzt Schutzpaket absichern und abmahnfrei handeln

Unter Handelsgewerbe ist grundsätzlich jeder Gewerbebetrieb zu verstehen. Er muss planmäßig auf Dauer und zur Gewinnerzielung angelegt sein. Für den Betrieb ist kaufmännisches und/oder technisches Wissen erforderlich. Das Gesetz will möglichst viele Unternehmen unter den Begriff des Handelsgewerbes fassen und stellt diesbezüglich eine Vermutung auf. Nur in Ausnahmefällen soll ein solches daher nicht vorliegen. So beispielsweise bei Kleingewerbebetrieben. Betreiber eines Handelsgewerbes sind Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) und unterfallen den handelsrechtlichen Bestimmungen.

In Deutschland sind nur Unternehmen welche im Handelsregister eingetragen sind, berechtigt, eine Firma zu führen. Eine Firma bzw. der Firmenname stellt den Namen des Unternehmens dar, unter welchen dieses Geschäfte betreibt und im Geschäftsverkehr identifizierbar ist.Dieser kann sowohl aus einem Eigennamen bestehen (z.B. „Mustermann OHG“)als auch aus einem gewählten Fantasienamen. Wichtig ist, dass keine Irreführung durch den Firmennamen stattfindet, indem über wesentliche Eigenschaften des Unternehmens getäuscht wird. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein kleines lokales Transportunternehmen einen Firmennamen wie „Internationale Transport GmbH“ verwenden würde. Auch geographische Angaben wie, „Bayrische“, „Deutsche“ oder „Europäische“ sind mit Vorsicht zu genießen, da damit eine Führungsposition in der jeweiligen Branche und Region verbunden ist. Darüber hinaus muss der Firmenname mit einem Zusatz über die Rechtsform des Unternehmens aufklären, üblicherweise in Kurzform. (OHG, GmbH, KG, e.kfm).

Als Handelsrichter werden Laienrichter (auch "Schöffen") bezeichnet, die in der „Kammer für Handelssachen“ tätig werden. Innerhalb der Zivilgerichtsbarkeit ist das das einzige Gericht, bei denen Schöffen überhaupt eingesetzt werden. Sie werden von der Industrie- und Handelskammer vorgeschlagen und müssen Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) sein.  

Eine wichtige Regelung, die Online-Shop-Betreiber in Deutschland betrifft, ist das sog. Herkunftslandprinzip. Das Herkunftslandprinzip ist in § 3 Telemediengesetz (TMG) geregelt. Danach unterliegen Online-Shop-Betreiber, die ihren Sitz in Deutschland haben, den Anforderungen des deutschen Rechts auch dann, wenn sie ihre Waren in einem anderen EU-Staat geschäftsmäßig anbieten. Das bedeutet, dass für deutsche Shop-Betreiber immer deutsches Recht gilt, ob sie nun ihre Waren nach Deutschland oder ins EU-Ausland verkaufen. Gleichermaßen können sich dann Shop-Betreiber aus dem EU-Ausland auf das Recht ihres Heimatlandes berufen. Betreiber eines deutschen Online-Shops müssen Ihre Rechtstexte also auch dann nach den deutschen Gesetzesvorgaben gestalten, wenn Sie Ihre Waren ins EU-Ausland verkaufen. Gerne übernehmen wir für Sie diesen Teil der Arbeit und liefern Ihnen speziell auf Ihr Online-Business zugeschnittene Rechtstexte. Mit den Rechtstexten von Protected Shops machen Sie Ihr Online-Business sicher vor Abmahnungen durch Konkurrenten, Wettbewerbsvereine und Verbraucherschutzverbände.

Digitale Inhalte sind nach der seit dem 13.6.2014 geltenden gesetzlichen Definition „Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden“. Ob sich diese auf einem Datenträger, beispielsweise einer CD, DVD oder einem USB-Stick befinden oder „unkörperlich“ geliefert werden, etwa via Download oder Streaming, sollte für die Einordnung unter den Begriff unerheblich sein. Seit der Rechtsänderung durch die Verbraucherrechte-Richtlichtlinie am 13.6.2014 gelten für den Verkauf digitaler Inhalte besondere Regelungen. Unabhängig von der Vertriebsform müssen Händler ihren Kunden neben den allgemeinen Pflichtangaben noch weitere Informationen zur Verfügung stellen. Werden die Daten „unverkörpert“ geliefert, entfällt ein zunächst bestehendes Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist, wenn bestimmte Voraussetzungen gegeben sind.