Informationen für den Verkauf von E-Zigaretten und Liquids (Stand: Oktober 2016)
Hier finden Sie wichtige Informationen für den Verkauf von E-Zigaretten und Liquids (Stand: Oktober 2016).
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Whitepaper zum Thema Rabattaktionen als Download
Rabatte?- aber richtig! Rechtliche Fallstricke bei Online-Rabattaktionen
Hier finden Sie Infotmationen zur Durchführung von Rabattaktionen in Online-Shops. Hierbei bestehen rechtliche Vorgaben. 1. Relevanz für den Onlinehandel Wer eine Rabattaktion in seinem Online-Shop plant, sollte die rechtlichen Fallstricke kennen, damit die Verkaufsaktion im Nachhinein nicht zu kostenpflichtigen Abmahnungen führt. Wie die Werbung mit Preisnachlässen richtig gestaltet wird, erfahren Sie in diesem Beitrag. 2. Rechtliche Begutachtung Nach Wegfall des Rabattgesetzes und der Zugabenverordnung, die strenge Regeln bei der Preisgestaltung vorgesehen haben, gilt der Grundsatz der Preisgestaltungsfreiheit. Online-Händler dürfen ihre Preise selbst festlegen und somit auch mit Rabattaktionen werben. Rechtliche Grenzen für die Werbung mit Preisnachlässen beinhalten das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), im Speziellen der § 5 UWG und das Telemediengesetz (TMG). 2.1. Irreführungsverbot Bei der Werbung mit Preisnachlässen gilt das Irreführungsverbot. Online-Händler dürfen nicht über die Bedingungen des Rabatts oder den Grund für den Preisnachlass täuschen. Irreführend ist eine Werbung zum Beispiel dann, wenn ein Händler Gutscheine für einen Preisnachlass an seine Stammkunden per Newsletter versendet, obwohl der Preisnachlass jedem anderen Kunden des Online-Shops auch ohne Vorlage des Gutscheins gewährt wird. 2.2. Irreführung durch Unterlassen Wer mit Preisnachlässen wirbt, muss dies wahrheitsgemäß tun. Neben dem Anlass für die Rabattaktion, kann auch das Weglassen [...]
Wertersatz beim Widerrufsrecht (UPDATE: Oktober 2016)
Das Widerrufsrecht mit all seinen Auswirkungen ist für Onlinehändler Teil ihres Alltags. Doch zu einzelnen Details gibt es weiterhin offene Fragen. Ein solches Detail ist der Wertersatz. Wann kann überhaupt Wertersatz vom Kunden verlangt werden? Und was ist bei dessen Berechnung zu beachten? Dies wird im folgenden Beitrag beantwortet.
VRRL: Gängiges und zumutbares unentgeltliches Zahlungsmittel
Seit dem 13. Juni 2014 gelten neue gesetzliche Vorgaben im Online-Handel. Betroffen ist nicht nur das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht, Änderungen haben sich auch für die im Webshop angebotenen Zahlungsmittel ergeben. Gebühren dürfen für diese nur noch unter bestimmten Voraussetzungen und in begrenzter Höhe verlangt werden. Diesbezüglich ergingen in jüngster Zeit mehrere Gerichtsentscheidungen. [Update am 26.04.2016]
AGB – Nicht zwingend erforderlich aber mehr als nützlich
Auch wenn AGB gesetzlich nicht zwingend vorgeschrieben sind, ist es doch ratsam, solche im Online-Handel zu verwenden. Nicht nur rechtlich verpflichtende Hinweise, Angaben und Informationen können dort untergebracht, es können auch gesetzliche Vorgaben zu Gunsten des Onlineshop-Betreibers modifiziert werden. Das vorliegende Whitepaper erläutert die rechtlichen Anforderungen an AGB.
Einbindung von Social Media-Plugins akut abmahngefährdet – LG-Düsseldorf: „Gefällt mir“ Button von Facebook verletzt deutsches Datenschutzrecht.
Man findet sie auf vielen Webseiten gemeinsam – der dunkelblaue "Gefällt mir" Button von Facebook, das -rote "+" von Google+ und der hellblaue „Twittern“-Button. Einem neuen Urteil des LG Düsseldorf zufolge stehen diesen Einbindungen auf Websites jedoch schwerwiegende Datenschutzbedenken entgegen. Was das Gericht urteilte, welche Auswirkungen dies auf die Einbindung von Social Media Plugins hat und welche Alternativen es gibt, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Neues Schlichtungssystem zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Onlinehändler und Verbraucher – Neue Informationspflichten für den Onlinehändler
Die am 21. Mai 2015 verabschiedete Richtlinie 2013/11/EU über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (ADR-Richtlinie) sieht die europaweite Einführung von Schlichtungsstellen zur Beilegung von Streitigkeiten vor, welche sich zwischen Händler und Verbraucher ergeben. Begleitend sieht die gleichzeitig verabschiedete Verordnung 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (ODR-Verordnung) die Möglichkeit vor, solche Schlichtungen über das Internet zu praktizieren. Doch worum handelt es sich dabei, und welche Pflichten kommen dadurch auf den Onlinehändler zu? Näheres erfahren Sie in diesem Beitrag.
IT-Sicherheitsgesetz: Neue Pflichten für Online-Händler
Seit dem 25. Juli 2015 gilt das IT-Sicherheitsgesetz (IT-SiG), das bereits im Vorfeld heiß diskutiert wurde. Was innerhalb dieser Diskussionen meist unbeachtet geblieben ist, sind die neuen Pflichten, die Telemedienanbieter seit Inkrafttreten einzuhalten haben. Davon betroffen sind auch Online-Händler.
Neues Elektrogesetz: Händlern steht Einiges bevor!
Das neue ElektroG ist am 24.10.2015 in Kraft getreten. Spätestens ab dem 24.07.2016 müssen Online-Händler Elektroaltgeräte zurücknehmen. Dazu müssen entsprechende Rücknahmestellen eingerichtet werden. Wie die Betroffenen ihrer neuen Pflicht in der Praxis nachkommen können, muss sich erst zeigen.
